Krankes Kind – was nun?
Immer wieder ein Grund für Unsicherheit:
Welche Rechte haben eigentlich Angestellte, die nicht selbst krank werden, sondern ihr erkranktes Kind betreuen müssen? Muss der Chef freigeben? Und: Wer zahlt in dieser Zeit das Gehalt? Um berufstätigen Eltern und ihren Arbeitgebern Orientierung zu bieten, hat der bpt für seine Mitglieder die wichtigsten Fakten zusammengestellt. Im Einzelfall hilft die individuelle Rechtsberatung des Verbands.
Anspruch auf Freistellung
Die zentrale Vorschrift in dieser Frage ist § 616 BGB. Darin ist geregelt, dass Arbeitnehmer in besonderen Situationen bezahlt bei der Arbeit fehlen dürfen. Klassische
Beispiele sind Todesfälle naher Verwandter oder die eigene Hochzeit. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts1 (BAG) ist von der Vorschrift aber auch der Fall erfasst, dass sich berufstätige Eltern um erkrankte Kinder kümmern müssen. Eltern müssen dafür also keine Urlaubstage opfern.
Welchen Umfang der Anspruch im Einzelfall hat, richtet sich nach den konkreten Umständen sowie nach Tarifvertrag bzw. Arbeitsvertrag. Für Tierarzthelferinnen, deren Arbeitsverhältnis dem Manteltarifvertrag unterfällt, legt § 15 c dieses Tarifvertrags etwa eine bezahlte Freistellung von bis zu drei Tagen fest. Nicht tarifgebundene Arbeitsverträge (etwa im Fall tierärztlicher Angestellter) können anderes vorsehen. Sie können eine Gehaltsfortzahlung auch ausschließen. Meist werden statt dessen andere Vorteile gewährt.
Klar ist aber: Auch wenn der Arbeitgeber nicht zahlt, dürfen Eltern an jeweils zehn Tagen pro Jahr und Kind zu Hause bleiben, Alleinerziehende an 20 Tagen. Bei zwei Kindern steigt die Anzahl freier Tage auf je 20 Tage bei Eltern und 40 Tage bei Alleinerziehenden.
Die absolute Obergrenze liegt bei 25 bzw. 50 Tagen
Wer zahlt?
Für den Gehaltsausfall zahlt nach § 45 SGB V in diesem Fall die gesetzliche Krankenkasse der Betreuungsperson ein „Kinderkrankengeld“ von 70 Prozent des
Bruttoverdienstes, maximal 90 Prozent des Nettoeinkommens, sofern auch das Kind gesetzlich versichert ist.
Folgende Voraussetzungen hat das „Kinderkrankengeld“:
— Das Kind ist jünger als zwölf Jahre oder behindert,
— ein Arzt hat die Krankheit bestätigt,
— die Betreuung ist nötig,
— niemand sonst kann das Kind betreuen.
Werden Kinder krank, die mehr als zwölf Jahre alt sind, müssen die Eltern entweder Urlaub bei ihrem Arbeitgeber beantragen oder mit dem Chef unbezahlten Urlaub vereinbaren. Finanziell leer gehen außerdem Privatversicherte aus. Sie können sich trotzdem freinehmen, erhalten aber nur eine Gehaltsfortzahlung, wenn der Arbeitgeber sie (aus Kulanz oder auf vertraglicher Grundlage) zahlt. Ist nur ein Elternteil privat versichert, kommt es darauf an, bei wem da Kind mitversichert ist.
Was muss der Arbeitnehmer tun?
Arbeitnehmer, die wegen der Erkrankung eines Kindes zu Hause bleiben müssen, sind verpfl ichtet, dies ihrem Arbeitgeber unverzüglich mitzuteilen. Außerdem ist das ärztliche Attest am ersten Tag der Krankheit an die Krankenkasse zu schicken.
Gabriele Moog
bpt.moog@tieraerzteverband.de
1 So schon im April 1978 mit BAG-Urteil
(AZ: 5 AZR 834/76).
